Hessen und so
Ein interessanter Artikel von Franz Walter zum Thema Volksparteien ist zur Zeit auf Spiegel Online zu lesen. Die Lektüre lohnt sich, denn sie deckt so ziemlich alle Grundfragen ab, die bei der Erosion der Grossen eine Rolle spielen. Der Autor analysiert sehr scharfsinnig, das heutige Bürger eigentlich Kunden sind, die sich in den politischen Regalen umschauen und sofort ihre Bedürfnisse befriedigt haben wollen. Sehe ich auch so. Weiter heisst es:
“Solide Politik ist indessen notwendigerweise an lange Fristen gebunden, gewissermassen auf das Vermögen zum Aufschub angewiesen. Problemfindung, Erörterung, Bündnissuche, Konfliktaustragung, Konsensherstellung und Ausgleich dauern.”
Ich hätte mir gewünscht, der Begriff “solide Politik” wäre hier weiter erklärt worden. Denn was denke ich vor allem Menschen vom Engagement in demokratischen Prozessen abhält ist nicht primär eine Nicht-Bereitschaft zum Kompromiss, sondern die bürokratischen Prozesse, die Motivation, Idealismus und immer öfter auch Pragmatismus schon im Keim ersticken. Warum bedienen wir uns kaum direkter demokratischer Mittel? Plebiszite? Warum nicht? Wer hat da Angst vor Machtverlust? Volksparteien? Bestes Beispiel ist hier Berlin, wo es zwar Volksbegehren gibt, sich aber niemand in der Verantwortung sieht, diese auch umzusetzen. DAS frustriert. Vor etwas über einem Jahr habe ich eine Veranstaltung der Friedrich-Ebert Stiftung in Potsdam besucht, auf der auch der Chef der SPD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag ein paar Worte sprach. Essenz aus 45 Minuten “Fragt-den-Politker”: “Das ist ja alles nur eine Phase, es geht immer rauf und runter. Wir müssen da halt mehr kommunizieren….”
Dolle Wurst. Ich mache wieder Themensprünge. Ich sollte über weniger komplexe Themen schreiben. Oben genannter Artikel:
“Aber wozu braucht man Parteien dieses Charakters eigentlich noch?”.
Ganz einfach: Nur die Parteien selbst. Kleiner und knackiger ist die Zukunft!

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